Nach der Kommunalwahl am 09.06.2024 wird es bunt im Stadtrat und im Stadtbezirksbeirat. Waren bisher 7 Parteien und Wählervereinigungen vertreten, sind es jetzt 10. Verluste an Sitzen mussten dabei DIE LINKE (-2) und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (-1) hinnehmen.
Besserer Ablauf der Wahl
Seit 2019 werden zusätzlich zum Stadtrat auch die Stadtbezirksbeiräte gewählt. Der Wahlzettel für die Stadtbezirksbeiräte ist dabei mehr als doppelt so groß wie für den Stadtrat. Für die Wähler*innen ist das eine enorme Herausforderung zumal der Stimmzettel in der Wahlkabine nicht vollständig aufgeklappt werden kann. 2019 führte das dann zu langen Verweilzeiten in den Wahlkabinen, weil die Bürger*innen erst hier den Stimmzettel in aller Ruhe durchgelesen haben. Die Auszählung am Abend ging dann ewig und teils mussten die Auszählung abgebrochen werden.
2024 hat die Stadt nachgesteuert und mehr Wahlbezirke eingerichtet. Zudem haben die Wähler*innen sich angepasst, die Briefwahlquote ist deutlich von 19,2 % auf 29,6 % (Europawahl) gestiegen und vermutlich haben mehr Menschen vorher schon den Stimmzettel digital angeschaut. Von langen Wartezeiten habe ich zumindest dieses Mal nichts gehört.
Die Auszählung ging auch dieses Mal bis tief in die Nacht. Die letzten Aktualisierungen der Daten auf der Webseite hat zwischen 4 und 5 Uhr stattgefunden. Das vorläufige Endergebnis stand dann aber noch nicht fest. In Löbtau-Süd stimmte etwas in einem Briefwahlbezirk nicht. Das wurde am folgenden Dienstag festgestellt. Am Donnerstag wurde dann auch das Ergebnis mit der Sitzverteilung für die Stadtbezirke veröffentlicht.
Damit kann vermutlich dieses Mal tatsächlich schon im August die konstituierende Sitzung stattfinden.
Wahlergebnis 2019 <-> 2024
Für uns GRÜNE ist das Ergebnis 2024 sichtbar schlechter, was angesichts der Stimmung gegen die GRÜNEN leider erwartbar war. Dafür ist dann ein Rückgang von 17,5 auf 14,1 % und damit von 4 auf 3 Sitze schon fast stabil. Es bleibt regional sehr unterschiedlich. So wählten uns in Löbtau nach wie vor teils über 20% der Wähler*innen. In Gorbitz dann auch mal unter 3 %.
Insgesamt haben die GRÜNEN mit -3,4 %-Punkten im Stadtbezirk Cotta nach der Altstadt (-0,3 %) die wenigsten Verluste in Dresden.
Die Wahlbeteiligung ist von 61,4 % auf 65,7 % gestiegen. Trotzdem hat die Wahl zum Stadtbezirksbeirat Cotta die zweit schlechteste Wahlbeteiligung der 10 Stadtbezirke in Dresden. Nur die Altstadt ist mit 64,6 % schlechter.
| Partei / Wählervereinigung | 2019 [%] | 2024 [%] | Veränderung |
|---|---|---|---|
| AfD | 20,2 | 24,9 | +4,7 |
| CDU | 16,3 | 17,2 | +0,9 |
| BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 17,5 | 14,1 | -3,4 |
| LINKE | 16,6 | 10,1 | -6,5 |
| SPD | 9,0 | 8,3 | -0,7 |
| Team Zastrow | – | 6,5 | +6,5 |
| Freie Wähler (FW) | 6,3 | 5,5 | -0,8 |
| FDP | 5,6 | 2,9 | -2,7 |
| PIRATEN | 2,8 | 3,6 | +0,8 |
| Die Partei | 3,4 | 3,0 | -0,4 |
| Wahlbeteiligung | 61,4 % | 65,7 % |
Änderung der Sitzverteilung 2019 -> 2024
Der Stadtbezirksbeirat hat insgesamt 21 Sitze. Insgesamt haben sich nur drei Sitze auf kleinere Parteien bzw. Wählervereinigungen verschoben. Neu vertreten ist das “Team Zastrow”, die PIRATEN (waren bereits 2014 im Ortsbeirat) und “die Partei”.
| Partei / Wählervereinigung | 2019 | 2024 | Veränderung |
|---|---|---|---|
| AfD | 5 | 5 | 0 |
| CDU | 4 | 4 | 0 |
| BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 4 | 3 | -1 |
| LINKE | 4 | 2 | -2 |
| SPD | 2 | 2 | 0 |
| Team Zastrow | 0 | 1 | +1 |
| Freie Wähler (FW) | 1 | 1 | 0 |
| FDP | 1 | 1 | 0 |
| PIRATEN | 0 | 1 | +1 |
| Die Partei | 0 | 1 | +1 |
Durchschnittlich nur 16 SBRs anwesend
Tatsächlich sind fast nie alle 21 Stadtbezirksbeirät*innen anwesend. Ich hätte ca. 18 Anwesende im Durchschnitt geschätzt. In den 18 Sitzungen seit Januar 2023 waren es im Schnitt aber nur 16,4 Anwesende, was einer Quote von 78 % entspricht. Die Gründe sind sicher vielfältig – Krankheit, Kinder krank, Urlaub, Dienstreise, Paralleltermine. Vertreter*innen gibt es seit 2019 nicht mehr, da die Stadtbezirksbeirät*innen ja direkt gewählt werden. Davor, bei den Ortsbeirät*innen, die vom Stadtrat bestimmt wurden, gab es Stellvertreter*innen.
Frauenquote
In der abgelaufenen Legislatur waren 5 Frauen. In der neuen 6 Frauen. Das entspricht einer Quote von 29 %. Die Frauen kommen über die Listen der GRÜNEN (2), SPD (1), LINKE (1), PIRATEN (1) und der AfD (1).
Die GRÜNEN Stadtbezirksbeirät*innen
Die drei Mandate der GRÜNEN gehen an Nicole Groß-Hepke und Ina Partzsch, die das erste Mal im Stadtbezirksbeirat sitzen werden. Und an mich, der schon seit 2009 im Ortsbeirat und im Stadtbezirksbeirat sitzt. Das ist eine gute Mischung und ich denke, wir können die neuen Ideen gut mit meiner Erfahrung kombinieren.
Vielen Dank an die Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen in uns und die anderen Kandidat*innen!
Nicole Groß-Hepke
3.592 Stimmen
45, Parlamentarische Beraterin
Die Demokratie braucht dich! Für Gemeinschaft, gesellschaftlichen und persönlichen Fortschritt, gegen Spaltung. Ich setze auf gesellschaftliche Teilhabe, Dialog, Gerechtigkeit, Bildung und Nachhaltigkeit. Für die Beantwortung der drängenden Fragen unserer Zeit als auch derjenigen von morgen. Für alle.
Ina Partzsch
2.984 Stimmen
39, Dr.-Ing., Verkehrsingenieurin
Ein l(i)ebenswerter Stadtteil liegt mir am Herzen. Ich setze auf sichere, menschenfreundliche Mobilität zu Fuß, per Rad oder mit Öffis. Als kulturell Aktive unterstütze ich ein breites Kulturangebot für alle Generationen und möchte die Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk fördern.
Alexander Bigga
2.343 Stimmen
49, Dipl.-Ingenieur Elektrotechnik, IT-Administrator
Seit 26 Jahren lebe ich in Löbtau. Schon immer bin ich multimodal unterwegs – mit Bahn, Bus, TeilAuto, MobiBike und besonders gern mit dem Fahrrad. Als Stadtbezirksbeirat setze ich mich für mehr Grün, mehr Rad- und weniger Autoverkehr ein, sowie für intensivere Bürgerbeteiligung und ein Willkommen für Geflüchtete. Darüber berichte ich schon viele Jahre in meinem Blog dresden-west.de. Seit 2022 unterstütze ich als Co-Sprecher der Löbtauer Runde das vielfältige Engagement der Bewohner*innen.
Stadträte im SBR
Es ist möglich, sowohl im Stadtrat als auch im Stadtbezirksbeirat zu sitzen. In der vergangen Wahlperiode hat das Christian Pinkert (AfD) und Torsten Nitzsche (FW) gemacht.
Wäre mir die Wahl in den Stadtrat gelungen, würde ich mein Mandat im Stadtbezirksbeirat ablegen. Zumal ist das eine zusätzliche Belastung aber vor allem finde ich die Anhäufung von Mandaten nicht in Ordnung.
Wie sieht es im neuen SBR aus? Hier sind zunächst gleichzeitig in den Stadtrat gewählt:
- Christian Pinkert (AfD)
- Bernd Lommel (AfD)
Bin gespannt, ob sie das SBR-Mandat ausfüllen werden. Nachrücker*innen stehen auf jeden Fall zur Verfügung.
Fazit
Es werden anspruchsvolle 5 Jahre. Es ist gibt keine sichere Mehrheit bei strittigen Projekten. Damit bleiben die Abstimmungen nicht vorhersehbar. Das war auch bisher oft so und insgesamt hat sich an der Zusammensetzung des Gremiums nicht so viel geändert.