Plakate, Kandidaten, Briefwahl – Kommunalwahl 2019 im Dresdner Westen

Plakate

Seit Ostern hängen die ersten Plakate zur Kommunal- und Europwahl 2019 am 26. Mai 2019 im Stadtteil. Seit Karsamstag 0:00 ist das Hängen von Plakaten laut Wahlwerbungssatzung erlaubt (36. Tag vor der Wahl). Zumindest in Löbtau gab es keinen Kampf um die besten Straßenlaternen. Wir Grüne haben pünktlich in der Nacht angefangen. Die FDP und die CDU sind erst in den Tagen danach gefolgt. Von der AfD ist bisher noch nichts zu sehen.

• 

• 

• 

• 

Wahlprogramme und Kandidaten

Alle Kandidaten zur Wahl des Stadtrats und zu den Wahlen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte sind im Amtsblatt veröffentlicht. Das Amtsblatt ist zwar digital als PDF verfügbar. Aber seit 2014 (oder eine Wahl früher?) sind die Kandidatenaufstellungen in der Online-Version entfernt. So ein bisschen kann ich das verstehen. Werden damit ja auch die Privatanschriften von knapp 1000 Menschen maschinenlesbar zur Verfügung gestellt. In der gedruckten Fassung stehen die Angaben zur Anschrift und zum Beruf ebenso wie final auf dem Wahlzettel.

Doch wo bekommt man ein gedrucktes Amtsblatt her? Die Stadtbezirksämter sind natürlich ein Anlaufpunkt. Aber noch viel mehr Stellen legen das Amtsblatt aus. Die Auslagestellen finden sich direkt im Themenstadtplan. Stimmt nicht alles, aber seitdem weiß ich, dass ich sonntags an der HEM-Tankstelle notfalls an dieses Druckwerk komme.

Stadtratskandidaten online

Für den Dresdner Westen haben ich hier mal aufgelistet, wo man auch digital Informationen zu den Kandidaten finden kann.

Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Dölzschen)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 4 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 6 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 1 Kandidat

Piraten (Wahlprogramm):8 Kandidaten

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm):5 Kandidaten

Wahlkreis 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude)

CDU (Wahlprogramm): 7 Kandidaten

Die LINKE (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis 90/Die Grünen (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

SPD (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

AfD (Wahlprogramm): 2 Kandidaten

FDP (Wahlprogramm): 10 Kandidaten

Bündnis Freie Bürger Dresden e.V. (Leitlinien): 2 Kandidaten

Piraten (Wahlprogramm): 1 Kandidat

NPD (bisher kein Programm online zu finden): 1 Kandidatin

Die Partei (kein Programm online zu finden): 1 Kandidat

Freie Wähler Dresden e.V. (Wahlprogramm): 8 Kandidaten

Eine ganze Menge Menschen, die da zur Wahl stehen. In Summe in WK10: 63 und in WK 11: 62 Personen.

Stadtbezirksbeirat Cotta

Für den Stadtbezirksbeirat Cotta treten dann nochmals 119 Personen an. Wobei es Überlappungen mit den Listen zum Stadtrat gibt. So stehe ich auf der Liste für den Stadtbezirksbeirat Cotta auf Platz 1 und für den Stadtrat, Wahlkreis 10 auf Platz 2. Für die Wähler ist die Listenreihenfolge unwichtig. Sie können ihre drei Stimmen auch auf mehrere Personen verteilen. Die Wahlhelfer, die das auszählen, werden sich freuen.

Auffällig ist, dass die AfD relativ wenig Kandidaten im Vergleich zu den anderen Parteien und Wählervereinigungen aufstellt. Sie geht damit das Risiko ein, dass Mandate ggf. unbesetzt bleiben, wenn der gewählte Kandidat nicht mehr zur Verfügung steht oder es mehr Mandate als Kandidaten gibt.

Briefwahl

Die Wahlvorschläge sind veröffentlicht (s.o.) und die Wahlbenachrichtungen wurden verschickt. Damit ist auch die Briefwahl bereits jetzt möglich. Unter dresden.de/briefwahl können die Unterlagen online beantragt werden. Die “Sofort-Briefwahl” ist wohl ab Mo, 29.04.2019 im Briefwahlbüro möglich.

Wahlkreisgrenzen

Die Wahlkreise wurden für die Kommunalwahl 2014 erneut neu zugeschnitten. Es gibt nunmehr nur noch 11 Wahlkreise. Der Dresdner Westen ist mit Wahlkreis 10 (Löbtau, Cotta, Naußlitz, Döltzschen) und 11 (Gorbitz, Briesnitz, Cossebaude) vollständig abgedeckt. Der Stadtbezirk Cotta ist demnach auf zwei Wahlkreise aufgeteilt. In der folgenden Karte sind die Bereiche dargestellt. Man findet die Wahlkreise und Stadtbezirke natürlich auch alle im Themenstadtplan.