Garagen oder Wohnungen – was braucht Löbtau?

By Alexander Bigga

Über Parkplätze im Stadtteil wird immer gerne diskutiert. Da würde ich mich gerne als Mensch ohne eigenes Auto raushalten. Doch muss man für Bäume, mehr Grün, Fahrradstellplätze und breite Fußwege regelmäßig argumentieren und verständnislose Gesichter ernten. Gilt doch die Prämisse, dass “mehr Parkplätze” immer gut sind.

Jetzt ist offenbar ein neues Konfliktfeld entstanden: Wohnungen gegen Garagen!

Wenn man aufmerksam durch die Stadt läuft, findet man an allen Ecken Grundstücke mit alten Garagen. In Löbtau z.B. an der Anton-Weck-Straße / Reisewitzer Straße, an der Mohornerstraße oder an der Braunsdorfer Straße. Die drei Beispiele wurden irgendwann zu DDR-Zeiten auf öffentlichen Grundstücken errichtet. Dafür zahlen die Garagenbesitzer eine Nutzungsgebühr / Pacht an die Stadt. Dieser Zustand war auch nach der Wende lange geschützt und offenbar erst seit 04.10.2015 können die Kommunen / Grundstückseigentümer den Nutzern tatsächlich auch kündigen (siehe Schuldrechtsanpassungsgesetz – SchuldRAnpG).

Im Juni 2016 wurde im Ortsbeirat eine Konzeptausschreibung für die Garagenstandorte an der Mohorner und der Braunsdorfer Straße vorgestellt. Dabei sucht die Stadt Anbieter, die Grundstücke im Rahmen eines Erbaurechtsvertrags pachten und Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit geringen Einkommen bauen. Das Netzwerk Willkommen in Löbtau war über diese Idee begeistert.

 

Willkommen in Löbtau begrüßt Vorhaben für interkulturelle Wohnprojekte

Der Garagenhof an der Anton-Weck-Straße ist dagegen bereits an eine Bauherrengemeinschaft verkauft worden.

Nicht begeistert sind die aktuellen Nutzer dieser Garagenstandorte. Sie fühlten sich nicht informiert und zudem übergangen, weil ihnen kein Vorkaufsrecht für die genutzten Grundstücke eingeräumt wird. Die Garagennutzer machen seitdem eine vorbildliche Presse- und Lobbyarbeit. Das mündete in zahlreichen Zeitungsartikeln und einer ganzen Reihe von mündlichen Anfragen und Anträgen der Stadtratsfraktionen (s.u.) und einer Petition.

Seitdem gehe ich noch aufmerksamer an den Garagenstandorten vorbei. Mein Eindruck ist, dass sich an manchen Garagen selten etwas bewegt. Das kann ich natürlich überhaupt nicht belegen. Aber es würde mich schon interessieren, wie viele der Garagen zum Abstellen von Autos genutzt werden, wie viele leer stehen und wie viele als Werkstatt oder Lager genutzt werden.

Ich sage ganz ehrlich: Ich halte nichts von diesen Garagenhöfen in bester Wohnlage. An der Anton-Weck-Straße / Reisewitzer Straße ist man schnell an der Straßenbahn. Ein wunderbarer Standort für autoarmes wohnen. Nichts desto trotz kann ich die Garagennutzer verstehen, dass sie sich nicht gut informiert fühlen. An der Information von “Betroffenen” und Anwohnern muss die Stadt nach wie vor arbeiten auch wenn Verbesserungen durchaus zu merken sind.

Und doch kann ich mir so etwas wie Stadtteilparkhäuser gut vorstellen. Es kann nicht unter jedes Haus eine Tiefgarage gesetzt werden. Nachträglich wird das nichts und bei Neubauten treibt das die Kosten in die Höhe und die Einfahrten sind auch selten hübsch. Ich fürchte nur, dass der Parkdruck noch höher sein muss, damit sich ein Stadtteilparkhaus überhaupt lohnt bzw. die Nutzer bereit wären, auch dafür zu bezahlen.

Weitergedacht wird so etwas im Konzept “Einrichtung intermodaler Mobilitätspunkte in Dresden“. Der aktuelle Bearbeitungsstand wurde dem Ortsbeirat gerade als Informationsvorlage überreicht bzw. ist im Ratsinformationssystem für jedermann zugänglich: V1416/16.

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